Manipulierte Abstimmung im Europäischen Parlament
PolitikDr. Renate Sommer, Europaabgeordnete für das Ruhrgebiet kritisiert die Abstimmung der kommenden Regeln für Tabakerzeugnisse
"Niemand zweifelt daran, dass Zigaretten und andere Tabakprodukte ungesund sind und wir insbesondere junge Menschen…
Es reicht! Die Rechtslage zur E-Zigarette
PolitikLaut aktueller Definition vom 10.07.13 ist die e-Zigarette und deren Liquids ein Arzeimittel. So will es die EU Kommission. Geregelt werden soll dies über die neue Tabakrichtlinie.
Das muss man verstehen, nicht die Arzeimittelrichtlinie…
E-Zigarette kaltgestellt
PolitikE-Zigarette kaltgestellt
Wer mit E-Zigaretten handelt, verstößt gegen das Tabakgesetz. So sieht es das Landgericht Frankfurt und verurteilte einen Geschäftsmann zu 8100 Euro Geldstrafe. Nun wird der Bundesgerichtshof wohl maßgeblich entscheiden.…
Piraten: Keine Einschränkungen für e-Zigaretten
PolitikStatement der Piraten zu E-Zigaretten:
Der derzeit freie Handel und Gebrauch liquidverdampfender E-Zigaretten soll nicht über den Jugendschutz hinaus eingeschränkt werden. Stattdessen fordern wir die Schaffung von Qualitätsstandards für…
Aufruf an alle Dampfer und e-Raucher
Politik, RechtlichesAn alle Dampfer und e-Raucher. Am 7.5.13 fand in Brüssel ein Workshop zur e-Zigarette statt. Die Position der Kommission ist eindeutig gegen die e-Zigarette. Mit dem beigefügten offenen Brief versucht der ID-EG (unabhängiger Verein zur Vertretung…
Revision der EU-Tabakrichtlinie kommt Verbot gleich
Politik, RechtlichesDer ID-EG ein unabhängiger Verein, der die Interessen aller Dampfer vertritt, benötigt die Unterstützung von uns allen. Die verlinkte Petition benötigt Unterschriften um ihre Wirksamkeit zu entfalten.
Am 19.12.2012 veröffentlichte die…
Bundesregierung stufft e-Zigarette als Arzneimittel ein
PolitikDie E-Zigarette boomt. Doch die Gesundheitsrisiken sind ungewiss. Die Bundesregierung stuft nikotinhaltige E-Zigaretten nun als Arznei ein – mit weitreichenden Folgen. Pressemeldung
NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens hält Gutachten geheim
Politik, RechtlichesIn NRW sollen auch E-Zigaretten unter das Rauchverbot in fallen. Die Grüne Gesundheitsministerin Barbara Steffens pocht auf ein totales Verbot in Kneipen und hielt ein Rechtsgutachten geheim. Demnach ist der Genuss von E-Zigaretten nicht…
Bestseller E-Zigarette steht vor dem Totalverbot
Politik, RechtlichesWelt Online
Die E-Zigarette ist in Deutschland umstrittener denn je. Erste Bundesländer haben den Verkauf verboten. Sogar in der Heimat der E-Zigarette darf nicht mehr gedampft werden. Pressemeldung
Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten
Politik, RechtlichesDie Piratenpartei zeigt sich befremdet über das Verbot von E-Zigaretten an verschiedenen Orten Deutschlands in den vergangenen Wochen. Weder das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium noch die Regierung von Oberbayern oder das Deutsche…