Schlagwortarchiv für: Politik
![E-Zigaretten: die Fehler in der neuen EU-Richtlinie für Tabakerzeugnisse entdeckt](https://liquid-news.com/e-zigaretten/wp-content/uploads/2013/10/europa-parlament-e-zigarette.jpg)
EU Parlament hat zur e-Zigarette abgestimmt
PolitikDas EU Parlament hat heute zur e-Zigarette abgestimmt. Danach fällt die e-Zigarette unter die Tabakrichtlinie und nicht unter die Arzneimittelrichtlinie.
Die Richtlinie ist noch nicht rechtskräftig da sie erst noch mit der Europäischen…
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Piraten: Keine Einschränkungen für e-Zigaretten
PolitikStatement der Piraten zu E-Zigaretten:
Der derzeit freie Handel und Gebrauch liquidverdampfender E-Zigaretten soll nicht über den Jugendschutz hinaus eingeschränkt werden. Stattdessen fordern wir die Schaffung von Qualitätsstandards für…
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Aufruf an alle Dampfer und e-Raucher
Politik, RechtlichesAn alle Dampfer und e-Raucher. Am 7.5.13 fand in Brüssel ein Workshop zur e-Zigarette statt. Die Position der Kommission ist eindeutig gegen die e-Zigarette. Mit dem beigefügten offenen Brief versucht der ID-EG (unabhängiger Verein zur Vertretung…
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Revision der EU-Tabakrichtlinie kommt Verbot gleich
Politik, RechtlichesDer ID-EG ein unabhängiger Verein, der die Interessen aller Dampfer vertritt, benötigt die Unterstützung von uns allen. Die verlinkte Petition benötigt Unterschriften um ihre Wirksamkeit zu entfalten.
Am 19.12.2012 veröffentlichte die…
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Bundesregierung stufft e-Zigarette als Arzneimittel ein
PolitikDie E-Zigarette boomt. Doch die Gesundheitsrisiken sind ungewiss. Die Bundesregierung stuft nikotinhaltige E-Zigaretten nun als Arznei ein – mit weitreichenden Folgen. Pressemeldung
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NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens hält Gutachten geheim
Politik, RechtlichesIn NRW sollen auch E-Zigaretten unter das Rauchverbot in fallen. Die Grüne Gesundheitsministerin Barbara Steffens pocht auf ein totales Verbot in Kneipen und hielt ein Rechtsgutachten geheim. Demnach ist der Genuss von E-Zigaretten nicht…
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Bestseller E-Zigarette steht vor dem Totalverbot
Politik, RechtlichesWelt Online
Die E-Zigarette ist in Deutschland umstrittener denn je. Erste Bundesländer haben den Verkauf verboten. Sogar in der Heimat der E-Zigarette darf nicht mehr gedampft werden. Pressemeldung
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Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten
Politik, RechtlichesDie Piratenpartei zeigt sich befremdet über das Verbot von E-Zigaretten an verschiedenen Orten Deutschlands in den vergangenen Wochen. Weder das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium noch die Regierung von Oberbayern oder das Deutsche…
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FDP: E-Zigaretten fallen nicht unter Nichtraucherschutzgesetze von Bund und Ländern
Politik, RechtlichesIn der Diskussion um E-Zigaretten in städtischen Gebäuden hat sich die FDP im niedersächsischen Landtag gegen ein pauschales Verbot ausgesprochen. Die sogenannten E-Zigaretten fallen eindeutig nicht unter die Nichtraucherschutzgesetze von…
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NRW: Verbot des Verkaufs nikotinhaltiger Liquids
Politik, RechtlichesE-Zigaretten dürfen nicht mehr verkauft werden. Das Gesundheitsministerium in NRW verbietet den Verkauf. Nikotinhaltige E-Zigaretten dürfen nicht in normalen Geschäften angeboten werden. Was derzeit auf dem Markt ist, ist nicht zugelassen,…