Schlagwortarchiv für: Politik

E-Zigaretten: die Fehler in der neuen EU-Richtlinie für Tabakerzeugnisse entdeckt

EU Parlament hat zur e-Zigarette abgestimmt

Das EU Parlament hat heute zur e-Zigarette abgestimmt. Danach fällt die e-Zigarette unter die Tabakrichtlinie und nicht unter die Arzneimittelrichtlinie. Die Richtlinie ist noch nicht rechtskräftig da sie erst noch mit der Europäischen…

Piraten: Keine Einschränkungen für e-Zigaretten

Statement der Piraten zu E-Zigaretten: Der derzeit freie Handel und Gebrauch liquidverdampfender E-Zigaretten soll nicht über den Jugendschutz hinaus eingeschränkt werden. Stattdessen fordern wir die Schaffung von Qualitätsstandards für…

Aufruf an alle Dampfer und e-Raucher

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An alle Dampfer und e-Raucher. Am 7.5.13 fand in Brüssel ein Workshop zur e-Zigarette statt. Die Position der Kommission ist eindeutig gegen die e-Zigarette. Mit dem beigefügten offenen Brief versucht der ID-EG (unabhängiger Verein zur Vertretung…

Revision der EU-Tabakrichtlinie kommt Verbot gleich

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Der ID-EG ein unabhängiger Verein, der die Interessen aller Dampfer vertritt, benötigt die Unterstützung von uns allen. Die verlinkte Petition benötigt Unterschriften um ihre Wirksamkeit zu entfalten. Am 19.12.2012 veröffentlichte die…

Bundesregierung stufft e-Zigarette als Arzneimittel ein

Die E-Zigarette boomt. Doch die Gesundheitsrisiken sind ungewiss. Die Bundesregierung stuft nikotinhaltige E-Zigaretten nun als Arznei ein – mit weitreichenden Folgen. Pressemeldung

NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens hält Gutachten geheim

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In NRW sollen auch E-Zigaretten unter das Rauchverbot in fallen. Die Grüne Gesundheitsministerin Barbara Steffens pocht auf ein totales Verbot in Kneipen und hielt ein Rechtsgutachten geheim.  Demnach ist der Genuss von E-Zigaretten nicht…

Bestseller E-Zigarette steht vor dem Totalverbot

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Welt Online Die E-Zigarette ist in Deutschland umstrittener denn je. Erste Bundesländer haben den Verkauf verboten. Sogar in der Heimat der E-Zigarette darf nicht mehr gedampft werden. Pressemeldung

Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten

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Die Piratenpartei zeigt sich befremdet über das Verbot von E-Zigaretten an verschiedenen Orten Deutschlands in den vergangenen Wochen. Weder das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium noch die Regierung von Oberbayern oder das Deutsche…

FDP: E-Zigaretten fallen nicht unter Nichtraucherschutzgesetze von Bund und Ländern

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In der Diskussion um E-Zigaretten in städtischen Gebäuden hat sich die FDP im niedersächsischen Landtag gegen ein pauschales Verbot ausgesprochen. Die sogenannten E-Zigaretten fallen eindeutig nicht unter die Nichtraucherschutzgesetze von…

NRW: Verbot des Verkaufs nikotinhaltiger Liquids

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E-Zigaretten dürfen nicht mehr verkauft werden. Das Gesundheitsministerium in NRW verbietet den Verkauf. Nikotinhaltige E-Zigaretten dürfen nicht in normalen Geschäften angeboten werden. Was derzeit auf dem Markt ist, ist nicht zugelassen,…