Kein Verbot der e-Zigarette – Keine Rechtsgrundlage für ein generelles Verbot

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Der NDR berichtete heute, dass es keine rechtliche Grundlage für ein Verbot der e-Zigarette geben kann. Die derzeite Rechtslage in Deutschland lässt dies nicht zu.

FDP: E-Zigaretten fallen nicht unter Nichtraucherschutzgesetze von Bund und Ländern

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In der Diskussion um E-Zigaretten in städtischen Gebäuden hat sich die FDP im niedersächsischen Landtag gegen ein pauschales Verbot ausgesprochen. Die sogenannten E-Zigaretten fallen eindeutig nicht unter die Nichtraucherschutzgesetze von…

NRW: Verbot des Verkaufs nikotinhaltiger Liquids

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E-Zigaretten dürfen nicht mehr verkauft werden. Das Gesundheitsministerium in NRW verbietet den Verkauf. Nikotinhaltige E-Zigaretten dürfen nicht in normalen Geschäften angeboten werden. Was derzeit auf dem Markt ist, ist nicht zugelassen,…

e-Zigarette in Gaststätten zulässig

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Hannover 17.11.2011 „Die Benutzung der E-Zigarette in Gaststätten ist zulässig“, so der Sprecher von Gesundheitsministerin Aygül Özkan, Thomas Spieker. Möglich macht es die spezielle Wirkungsweise der E-Zigarette: Sie verbrennt keinen…

Heiße Diskussion über E-Zigaretten

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Die elektrische Zigarette ist in Hannover auf dem Vormarsch. Doch mit der neuen e-Kippe, die ohne Tabak und Gestank funktioniert, droht auch der Streit um den Nichtraucherschutz wieder aufzuflammen. Während Gastronomen die E-Zigarette als Chance…