Die EU und Xi Jinping: Herausforderungen und Strategien in den Handelsbeziehungen
Die Charmeoffensive von Chinas Staatschef Xi Jinping und die Reaktionen der EU
Chinas Präsident Xi Jinping setzte während seines jüngsten Besuchs in Europa eine diplomatische Charmeoffensive ein, indem er beim Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Pariser Élysée-Palast betonte, China werde seine Märkte weiter öffnen. Er versprach Investitionen in Schlüsselindustrien wie Luftfahrt, Raumfahrt, Biomedizin und künstliche Intelligenz. Macron reagierte mit einer Mischung aus Zustimmung und Skepsis und betonte, dass die EU ihre Interessen zu schützen wisse. Vor dem bilateralen Treffen zwischen Xi und Macron gab es bereits intensive Diskussionen im Rahmen eines Dreiergesprächs mit von der Leyen.
Die Strategie hinter Xis Rhetorik
Xi Jinping verfolgt eine Agenda, die darauf abzielt, bestehende Märkte in Europa zu erhalten und neue zu erschließen. Dabei setzt China auf staatlich subventionierte Exporte von Elektroautos, Solarmodulen und anderen Technologien, was viele europäische Hersteller in Bedrängnis bringt. Die EU tolerierte dies lange Zeit, doch angesichts des wachsenden Marktdrucks chinesischer Elektroautos änderte sie ihre Haltung und kündigte mögliche Strafzölle oder Importquoten an. Die härtere Gangart kommt jedoch für einige europäische Unternehmen zu spät.
Macrons Rolle und Scholz‘ Position
Frankreichs Präsident Macron spielte eine führende Rolle bei der Umstellung der EU-Strategie gegenüber China. Er hatte versucht, Bundeskanzler Olaf Scholz für das Treffen in Paris zu gewinnen, dieser sagte jedoch ab. Scholz hält an der Strategie der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel fest, die auf Wandel durch Handel setzte. Doch seine Haltung, EU-Sanktionen gegen chinesische Elektroautos abzulehnen, brachte keine positiven Ergebnisse.
Die Notwendigkeit koordinierter Maßnahmen
Die EU ist sich der Herausforderung bewusst, die China für den europäischen Markt darstellt, und plant entschlossene Gegenmaßnahmen. Valdis Dombrovskis, EU-Handelskommissar, betonte, dass Gegenseitigkeit die neue Formel für die Handelspolitik mit China sein müsse. Xi Jinping hat auf seiner Europareise versucht, die EU durch Besuche in Ungarn und Serbien zu spalten. Gleichzeitig unterstreicht seine gleichzeitige Umarmung von Moskau die Bedeutung einer entschlossenen und einheitlichen EU-Strategie.
Bedeutung einer gemeinsamen Industriepolitik
Die EU benötigt eine koordinierte Industriepolitik, um ihre Abhängigkeit von China zu verringern und weltweit wettbewerbsfähig zu bleiben. Dies erfordert eine klare Vision und langwierige Planung, um Schlüsselindustrien aufzubauen, die mit den Ambitionen Chinas konkurrieren können. Der französische Präsident Macron forderte „gleiche Regeln für alle“, was eine Verhandlungslösung mit Xi über fairen Handel bedeutet.
Proteste gegen Xis Besuch
Xis Besuch in Europa blieb nicht ohne Protest. Die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen kritisierte die Inhaftierung von Journalisten in China. Es ist jedoch klar, dass ein offener Dialog mit China notwendig bleibt, um globale Herausforderungen zu lösen und den wirtschaftlichen Wettbewerb fair zu gestalten.
