Streit um Megahafen in Peru

Die Diskussion um den Megahafen von Chancay an der Pazifikküste Perus ist durch einen Streit zwischen der chinesischen Firma Cosco Shipping Ports und den peruanischen Behörden geprägt. Während Cosco an den ursprünglich vereinbarten Vertragsbedingungen festhält, streben lokale Regierungsvertreter eine Korrektur des Vertrags an, um angebliche Fehler im Verwaltungsverfahren zu beheben.

Rechtliche Kontroverse und Warnung von Cosco

Das staatliche Unternehmen Cosco Shipping Ports, das den Megahafen baut, betonte, dass es das Recht als alleiniger Betreiber des Hafens behalten möchte. Cosco argumentiert, dass neue Regeln für Häfen den Fortschritt des Projekts gefährden und man daher die ursprünglichen Investitionsbedingungen beibehalten müsse. Die Firma begann 2019 mit dem Bau des Hafens, erhielt 2021 das exklusive Recht zur Nutzung und warnte nun, dass eine Änderung der Bedingungen erhebliche Auswirkungen auf das Projekt haben würde.

Investitionen und politischer Druck

Der Hafen von Chancay ist ein Projekt mit geplanten Investitionen von insgesamt 3,5 Milliarden US-Dollar. In der ersten Phase sollen etwa 1,3 Milliarden US-Dollar investiert werden, und der Bau ist bereits zu 70 Prozent abgeschlossen. Der Hafen wird eine wichtige Verbindung für die peruanische Wirtschaft und ein strategischer Knotenpunkt im südamerikanischen Pazifikraum sein. Er wird den Umschlag von Container- und Massengut rationalisieren und die wirtschaftliche Entwicklung in der Region fördern.

Kritik von Cosco und Streit um Exklusivität

Cosco kritisiert die peruanischen Behörden, da sie laut dem Unternehmen die ursprünglichen Vereinbarungen nicht respektieren. Das Unternehmen forderte die Regierung dazu auf, einen Dialogkanal einzurichten, um die Kontroverse zu klären. Es warnte, dass die jüngsten rechtlichen Änderungen nicht nur die Bereitstellung von Hafendienstleistungen verändern, sondern auch die Bedingungen für die Nutzung durch private Unternehmen unterminieren könnten.

Reaktionen der peruanischen Behörden

Die peruanischen Behörden, vertreten durch die nationale Hafenbehörde (APN) und das Ministerium für Verkehr und Kommunikation (MTC), weisen darauf hin, dass die Entscheidung zur Änderung der Exklusivrechte lediglich eine Korrektur eines Verwaltungsfehlers sei. Die APN behauptet, nie die Befugnis zur Vergabe solcher Rechte gehabt zu haben, und dass der Fehler keinen Einfluss auf den Betrieb des Hafens haben sollte.

Ausblick und mögliche Lösungen

Die Auseinandersetzung könnte durch die Vermittlung peruanischer Behörden gelöst werden, da sie betonen, das Projekt nicht behindern zu wollen. Die Einweihung des Hafens ist für November 2024 geplant, und die Regierung ist daran interessiert, eine Einigung mit Cosco zu erzielen. Beide Seiten arbeiten an einem Mechanismus, um das Projekt voranzubringen und eine internationale Schiedsgerichtsbarkeit zu vermeiden.