Anfechtungsklage gegen Artikel 20 der EU Tabakrichtlinie

Anfechtungsklage gegen Artikel 20 der EU Tabakrichtlinie

E-Zigarette Aktivist Clive Bates

Clive Bates Interview zur „Totally Wicked“-Anfechtungsklage gegen Artikel 20/ TPD2

Wir hatten im Oktober 2014 bereits über die erfolgreichen Bemühungen des englischen Liquid-Herstellers „Totally Wicked“ berichtet, die Rechtmäßigkeit der europäischen Tabakprodukt-Direktive (TPD2) hinsichtlich des E-Zigaretten-Artikels 20 beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg anfechten zu dürfen (Hersteller klagt gegen EU Tabakrichtlinie).

„Totally Wicked“ Gastautor Dick Puddlecote hat den Auslöser dieser „Legal Challenge“ schön beschrieben: „In diesem Fall hat die Politik darin versagt, dem Volk zu dienen. Glücklicherweise unterhalten zivilisierte Staaten ein Rechtssystem, das Politiker zur Verantwortung zieht, wenn sie die Demokratie verraten – und genau das sehen wir gerade in der Totally Wicked Challenge der EU in Aktion.“ ( „Politics has failed the people it serves in this case. Fortunately, civilised nations deploy a legal system to hold politicians to account when they have failed democracy, and that is what we are seeing with Totally Wicked’s challenge to the EU.“).

Die Klage hat eine eigene Webseite bekommen

Anfechtungsklage gegen TPD

Nun hat Totally Wicked für diese „Legal Challenge“ eine eigene Webseite gelauncht, die nochmals die Hintergründe sowie die angestrebte juristische Strategie erläutert. Dampfer haben die Möglichkeit, per Online-Voting ihre Zustimmung zu bekunden. Diese Option macht nicht nur für englische E-Zigaretten Nutzer Sinn! Jeder EU-Bürger kann (und sollte) sich an diesem Instrument zur demokratischen Meinungsäußerung beteiligen.

Alle bereits vorhandenen, offiziellen Dokumente sind als PDFs verfügbar. Zusätzlich finden sich an verschiedenen Stellen präzise Zusammenfassungen der Restriktionen, die die unausgewogenen Regulierungsanweisungen der TPD2 Dampdern und der Industrie auferlegen.

Clive Bates interviewt Managing Director von Totally Wicked

Clive Bates

Clive Bates

Besonders spannend ist auch das online gestellte Video-Interview zwischen Clive Bates, Fraser Cropper, dem Managing Director von Totally Wicked und Paul Rowley, dem zuständigen Juristen.

Clive Bates fragt Fraser Cropper nach seiner ultimativen Motivation für die Anfechtungsklage. Cropper antwortet, dass er und sein Team Artikel 20 des TPD schlicht für falsch halten, aus kommerziellen, ethischen und rechtlichen Gründen. Seiner Ansicht nach ist es unhaltbar, dass E-Zigaretten überhaupt im Kontext von Tabakprodukten reguliert werden. Das Gesetz sei außerdem nicht daten- und faktenbasiert. Zudem ist es dabei, einen Markt zu unterminieren, der völlig unabhängig von allen Gesundheitsbehörden aus zwei Millionen Rauchern alleine in Großbritannien und zehn Millionen in Europa selbstbestimmte Dampfer gemacht hat.

Clive Bates stellt dann die naheliegende Frage, woraus Cropper das Recht ableitet, die EU-Legislative anzufechten – denn seine nachvollziehbaren wirtschaftlichen Interessen reichen als juristische Grundlage wohl nicht aus. Seine Antwort ist faszinierend: „Jeder Bürger der EU hat das Recht, von der Gesetzgebung der EU zu erwarten, dass sie auf demokratische Weise zustande kommt. Wären in diesem Fall aber demokratische Maßstäbe zugrunde gelegt worden, hätten wir heute keine TPD-Legislative. Stattdessen wurde der demokratische Prozess auf verschiedene Weise umgangen und die verfügbaren Daten, auf denen er hätte basieren sollen, ignoriert. Deshalb haben wir als Bürger und als auf dem EU-Markt operierendes Unternehmen das Recht, diesen Prozess anzufechten.“

Unverhältnismäßig, diskriminierend, unnötig und illegal

Fraser Cropper Paul Rowley

Fraser Cropper, Paul Rowley (von links)

Paul Rowley, der für die juristische Umsetzung zuständige Anwalt, erläutert anschließend, mit welchen vier juristischen Kernargumenten dies im speziellen durch Aushebelung des Artikels 20 der TPD geschehen soll:

1.Der Artikel 20 ist unverhältnismäßig. Hier werden Rowleys Aussage nach „Nüsse mit einem Vorschlaghammer geknackt“. Die Regulierungen hätten weniger restriktiv ausfallen können und immer noch nachweislich ihr Ziel erreicht.

2.Der Artikel 20 ist diskriminierend. Er schafft ein wirtschaftliches Ungleichgewicht zwischen Tabakzigaretten und E-Zigaretten zum Nachteil der Letzteren. Dadurch werden die erwiesenermaßen schädlicheren Tabakprodukte in vielen Punkten begünstigt.

3.Der Artikel 20 ist, wie das ganze TPD, unnötig. Es gibt keine intrinsische Notwendigkeit, die Regulierung der E-Zigarette auf einer pan-euroäischen Basis zu verwalten. Die Mitgliedsstaaten verfügen über alle legislativen Möglichkeiten, diese Regulierungen selbst vorzunehmen und durchzusetzen.

4.Der Artikel 20 schafft illegale Handelshemmnisse. Er ist ein wirtschaftliches Hindernis des freien Handels mit Waren und Dienstleistungen, den der EU-Vertrag allen Unternehmen der Mitgliedsstaaten zusagt.

Back to 2012

Der Fall wird Ende 2015 vor einer Reihe von Richtern am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg verhandelt werden. Bis dahin können sowohl Gegner als auch Befürworter des TPD schriftliche Stellungnahmen zur Legal Challenge einreichen. Noch ist zumindest keine entsprechende Reaktion der EU auf der „Totally Wicked“-Webseite hochgeladen worden. Nach der Gerichtsverhandlung kann der Entscheidungsprozess bis zur Urteilsfindung nochmals drei bis vier Monate in Anspruch nehmen – das endgültige Ergebnis wird also wahrscheinlich kurz vor der TPD-Ratifizierungs-Deadline im Mai 2016 stehen.

„Und was dann?“ fragt Clive Bates. Fraser Cropper meint, dass die Uhren im Falle eines positiven Bescheids quasi wieder auf den Ausgangsstatus 2012/2013 zurückgedreht wären und der in Croppers Augen durchaus notwendige und begrüßenswerte (warum, ist ebenfalls auf der Webseite erläutert) Regulierungsprozess neu aufgerollt werden müsste.

Diesmal allerdings sollte

  • die E-Zigarette von Anfang an von allen Tabaklegislativen grundsätzlich entzerrt und für sich stehend als Verbraucherprodukt beurteilt werden – denn die einzige Gemeinsamkeit besteht in seinen Augen darin, dass sie dieselbe Zielgruppe wie Tabakprodukte ansprechen.
  • der bestehende akademische Wissensstand objektiv und rational zusammengefasst und berücksichtigt werden.
  • als Diskussionsgrundlage die Grundsatzfrage dienen, welches Ziel eine Regulierung eigentlich verfolgt und wie und in welchem Umfang Verbraucher durch sie geschützt werden sollen
  • die E-Zigarette im Ergebnis jedem Verbraucher als legitime, selbst wählbare, frei zugängliche Alternative zur Tabakzigarette und Nikotinersatzprodukten zur Verfügung stehen

Ich persönlich unterstütze diese Vision. Auch wenn die Zahl der Unterstützer der Legal Challenge keine legislative Wirkung auf die Entscheidung des EU-Gerichtshofes haben wird, sendet sie doch eine klare Botschaft: EU-Bürger sind nicht länger bereit, hinter verschlossenen Türen auf dünnstem Eis zustande gekommene Gesetzgebungen einfach hinzunehmen. Deshalb betrifft dieser Fall Dampfer wie Raucher und Nichtraucher – weil es hier um die Ausübung demokratischer Grundrechte geht.

Weiterführende Links
Artikel 20 Legal Challenge
Video: Im Interviev Clive Bates mit Cropper und Paul Rowley (englisch)

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Aktiv dabei sein
Für alle die im englischen nicht so fit sind. Die Unterstützung der Aktion führt ihr durch wenn ihr auf der Webseite „Support THE LEGAL CHALLENGE“ klickt.

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14 comments

  1. Serdal Keskin

    ich dampfe jetzt seit feb 2015 , vorher habe ich 2 schachtel m.big geraucht ca. 60 zigaretten.das täglich…seit langer zeit war ich am versuch gescheitert , mit dem rauchen aufzuhören(pflaster,kaugummi) usw. nichts hat mir geholfen…morgends hatte ich regelrecht lungenschmerzen und bekam immer mehr panik am lungenkrebs zu sterben.bis ein kollege mit dem dampfen anfing und mir ständig erzählte wie gut das funktioniert.eine ganze weile ging ich mit dem gedanken schwanger,bis ich mich durchrang mal zu sehen wo es das gibt und nach dem preis zu fragen.25 euro erschienen mir kein drama,falls es genauso endet wie alle anderen versuche aufzuhören.
    es funktionierte erstaunlich gut , innerhalb von 10 tagen war ich zigaretten frei…echt!? ja !!! tatsächlich, ich hab es geschafft die ekligen zigaretten weg zu lassen…..was ich manchmal immernoch nicht glauben kann. ich bin so glücklich damit. keine schmerzen mehr und ich rieche sachen in der luft die ich das letzte mal als kind wahrgenommen habe.was mich schockiert ist das ich durch die regulierung wieder zur zigarette genötigt werden soll.kann es sein das mich meine regierung zu so etwas nötigt?! anscheinend JA…Bitte , Bitte lasst nicht zu das ich wieder anfangen muss zu rauchen,nur weil ihr nicht verstehen wollt das dampfen gut für uns ist und niemandem anderen schadet. wenn doch…bald sind wahlen, wer dann wohl unsere stimmen bekommt!?

  2. Reinhold Pöls

    Ich habe 36 Jahre geraucht, musste aber aufhören, weil ich nur noch schlecht Luft bekam. Dann bin ich 2011 auf die E-Zigarette umgestiegen. Seit ich die sogenannte „echte Zigarette“ nicht mehr rauche, hat sich meine Lunge wieder erholen können. Die Regierung sollte die wirklich einzige Alternative zur „echten Zigarette“ unterstützen; allein schon aufgrund der Tatsache, dass die E-Zigarette wesentlich „gesünder“ ist, als es die „echte Zigarette“ je war. Tabakzigaretten waren ja noch nie gesund; man ist -wie auch immer- als Jugendlicher damit in Kontakt gekommen und konnte das Rauchen nicht mehr lassen.
    Die E-Zigarette enthält das , was ein (ehemaliger) Raucher haben will: Nikotin (in verschiedenen Dosierungen); sie enthält aber keine der tausenden Schadstoffe und das die Blutgefäße verstopfende Teer.
    Ich dampfe nun schon seit vier Jahren; gesundheitliche Probleme sind keine eingetreten und werden auch nicht eintreten; weitere vier Jahre mit der „echten Zigarette“ hätte ich mit Sicherheit nicht mehr überlebt.
    Leider will die Regierung und diverse Behörden bis Mai 2016 der E-Zigarette an den Kragen durch die Umsetzung von Artikel 20 der EU-Tabakrichtlinie. Ich kann nur hoffen, dass es auch weiterhin die E-Zigarette geben wird. Die Entscheidung, ob man rauchen oder dampfen will, sollte jeder Bürger frei entscheiden können ohne das der Staat hier wieder einmal Vorschriften macht.

  3. Patrick Rudat

    Die Einschränkung des dampfens… Ist ein Einschnitt der lediglich durch angeblich zu starke Verluste durch Einnahmen durch die Tabakindustrie welche jedoch schon länger durch die Medien geschehen soll. Man sollte den Volk nicht auch noch eine nachgewiesene gesündere Alternative zum rauchen durch Beschneidung der Möglichkeiten oder durch Erhöhung der Preise durch zusatzsteuern vermiesen.

  4. Michael

    Da es mir bis dato dank E-Zigarette sehr viel besser geht (durch 5 Jährige Vorsorgeuntersuchungen medizinisch dokumentiert) frage ich mich, bis das Gegenteil bewiesen wird: „Sind E-Zigaretten Gegner potentielle Mörder?“ in dem sie „wissentlich“ und „vorsätzlich“ nachweislich zum Tod führenden Tabakkonsum begünstigen um hieraus direkt oder indirekt Materielle-, Status bedingte- oder Ideologische Vorteile ziehen wollen.

    Gründe und Ursachen ergeben sich für hieraus:
    1) Finanzministerien: Möchten keine Tabaksteuereinnahmen verlieren, wir reden über Milliarden!
    2) Tabakindustrie: Möchte keine Kunden für Tabakprodukte verlieren, wir reden über Milliarden!
    3) Pharma Industrie: Möchte keine Kunden verlieren für Tabakentwöhnungspräperate oder eigene Inhalatoren verkaufen. Am besten Kunden im Ping-Pong System mit der Tabakindustrie tauschen…
    4) Rentenversicherungen: Haben kein Interesse daran das viele Menschen auf einmal älter werden und Rente beziehen, wir reden über Milliarden.
    5) Weltverbesserer die grundsätzlich anderen Vorschreiben möchten wie sie zu leben haben, einfach weil es ihnen dann selber besser geht. Eigenverantwortung ist überwertet und Jobs als Diktator gibt es ja leider in westlichen Ländern auch nicht mehr viele… Irgendjemanden muss man ja das leben zur Hölle machen um ihn in das Licht zu führen… (Sorry für den Sarkasmus, ich kann es mir einfach nicht mehr verkneifen…)
    6) Die WHO, welche für mich mehr oder weniger ein Interessenvertreter von 3) ist oder Personen aus 5) in seinen Gremien frei rum laufen lässt.
    7) Wunderheiler und andere Medizinmänner möchten natürlich weiterhin Rauchentwöhnungen oder Bücher für viel Geld verkaufen.
    8) Krebsliga: Kann ich am wenigsten verstehen, das gebaren einiger Mitglieder ist aber zu hinterfragen… Ich frage mich ernsthaft, ob man hier befürchtet eine der Hauptursachen für Krebs zu verlieren (Tabak) und damit auch potentielle Forschungsgelder, Mitglieder sowie Spenden/Erbschaften. Alles andere ist für mich nicht mehr plausibel nachvollziehbar.

    Das wohl der Konsumenten spielt hierbei eine offensichtlich untergeordnete Rolle!

  5. Daniel Kelterbaum

    Diese ständigen Reglementierungen sind ganz klar für die Tabakkonzerne gemacht, denen durch die Dampfen die Felle davonschwimmen. Von be posh bekam ich die Probepackung und mir wurde meine Vermutung durch die Nutzung bestätigt: Kein Vergleich zur Sigelei 100 mit Kangertech SubTank, nicht mal zur ego one. Wir dampfer müssen zusammenhalten. Vllt schaffen wir es ja, die anstehende neue Tabakrichtlienie zu kippen. Gemeinsam sind wir stark.

    MfG Daniel Kelterbaum

  6. Ich bin Lupus-Patient und rauche nach 35 Jahren nun endlich nicht mehr! Ich dampfe! Und seitdem geht es mir nachweislich gesundheitlich viel besser. Ich habe mein Nikotin jetzt auf 3-6 mg gesenkt und kann nicht begreifen, daß die Profitgier der Tabakindustrie und unser Politiker vor die Gesundheit gestellt wird! Sind wir alle unmündige Bürger, die sich von diesem Staat alles aufzwängen lassen müssen? Es wird Zeit, daß in dieser Richtung endlich von uns allen mal massiv gegengesteuert wird! Das ist angeblich doch eine Demokratie hier

  7. Scholz Karl-Heinz

    Dachte Angst vor dem was man nicht kennt haben nur. Fundamentalisten, Radikale oder sonst zurückgebliebende.
    War echt der Meinung verantwortungsvolle Menschen aus Politik oder Medien informieren sich erst bevor sie einen Kommentar angeben. Als kurzen Nebensatz dazu ich arbeite seit 30 Jahren in der Pharma Industrie und informiere zur Zeit ( seit 3 Jahren ) ein Produkt das aus 95% PEG besteht und weise immer darauf hin das PEG seit Jahren in mehr als 100 Arzneimittel eingesetzt wird und als absolut unbedenklich gilt. Nur leider wurde nicht berücksichtigt das PEG jetzt in E Zig. wohl wesentlich gefährlicher als Nikotin ist und 1000 Arbeitsplätze in der Tabakindustrie kostet. Ach man ich hab die Schnautze so voll der Trend zum Zweitbuch soll ja zunehmen,
    bei Thomas Mann steht das Gegenteil von gut ist gut gemeint.
    So und nun dampfe ich in Ruhe eine!!!!

  8. Elke Weller

    Die Bevormundung satt…..es sollte erwachsenen Menschen selbst überlassen bleiben ob sie dampfen oder nicht. Bei Alkohol gibt es solche Einschränkungen nicht und DER zerstört Leben und Existenzen

  9. Marion Konrad

    Dank ezigarette ne Kehlkopfentzündung los geworden! Bevor die Teile verboten werden sollte Alkohol verboten werden!

  10. zimmer

    hallo
    ich finde das ehrlich als frechheit. ich dampfe seit 2 jahren und bin nachweislich von copd 1 nun copd frei.mir geht es irrsinnig gut seitdem ich dampfe. kein asthma keine atembeschwerden mehr. nun kommt die politik her und will mir das dampfen mit allmöglichen steuern,verbote usw einschränken.das ist ncit im sinne des steuerzahlers.achja steuerzahler.in der trafik sind die liquids ok in den fachgeschäften nicht? wo bleibt der sinn im ganzen.ich bin auf ein produkt umgestiegen dass mir sicherlich das leben verlängert und dazu will die politik mehr geld und schränkt mcih auch noch ein? ich finde das als frechhheit.und so wie dr.bernd mayer es bei der podiumdiskussion gesagt hat.wer kann das verantworten und können die gegner noch ruhig schlafen wenn die zigarettenraucher der reihe nach krepieren?

  11. Nadine Günter

    Ich dampfe seit Oktober 2014 und mir geht es besser denn je. Kein Husten wie zu Raucher Zeiten, ich kann wieder frei atmen, die gesamte Durchblutung ist verbessert, ich rieche und schmecke wieder. Ich habe im Dampfen ein Hobby gefunden… Wickeln, mischen, Austausch mit Gleichgesinnten… Toll! Meine Mitmenschen lieben den Duft meiner Wölkchen und sind dankbar nicht mehr mit Zigarettengestank und passiv rauchen belästigt zu werden. Ich bekomme positives Feedback von Zahn und Hausarzt… „Weitermachen heißt es da, es geht ihnen körperlich und seelisch viel besser.“ Genug Gründe gegen TPD2!

  12. Alexander Graf von Rothenstein

    Ich dampfe nun seit Januar 2013 und es geht mir dadurch blendend. Für mich ist die Auswahl an Akkuträgern, Selbstwickelverdampfer und die selbst zu mischenden Liquids mit all ihren Geschmacksrichtungen sehr wichtig, da es für mich auch ein ernstes Hobby geworden ist. Ich bin mit 18mg Nikotin und einer Ego T angefangen und bin heute bei 6mg Nikotin, die ich mit einem i stick 50 Watt und einem Eleaf Lemo dampfe und möchte diese Freiheit nicht mehr missen. Eine be posh und ähnliches kommt für mich nicht infrage! Da wir in einer Demokratie leben, gilt es, eine freie Marktwirtschaft zu erhalten und auch die Vielfalt der einzelnen Dampfgeräte. Aus diesem Grund bin ich gegen die TPD2 und hoffe, dass der juristische Weg zum Erfolg aller ernsthaften Dampfer führt.

    Herzlichst

    Alexander Graf v.Rothenstein

  13. Ramona Tötter

    Ich finde es eine riesensauerei wie über das dampfen geredet wird.Alles wegen zu geringen Einnahmen der Tabaksteuern.Was ist das hier für ein Land,dass lieber das Volk verrecken lässt,als E-Zigaretten zu begrüssen??

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