WHO macht den „Schwarzhandel“ zum Motto des Weltnichtrauchertags 2015

„Schwarzhandel“ Motto des Weltnichtrauchertags 2015

Themen rund um die Eindämmung illegal gehandelter Tabakwaren werden den diesjährigen „World No Tobacco Day“ bestimmen, der wie jedes Jahr am 31. Mai begangen wird.

Dies hat die Weltgesundheitsorganisation in einer Erklärung mitgeteilt, in der sie sich außerdem vorgenommen hat, die Ratifizierung des seit Januar 2013 ins Stocken geratenen Programms zur Eliminierung illegalen Handelns wieder voran zu treiben.

Zwar beteiligen sich fast 180 Länder am internationalen Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakkonsums („Framework Convention on Tobacco Control“/FCTC). Das Protokoll zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen (Protocol to Eliminate IlIicit Trade in Tobacco Products) haben zwar bisher 54 Mitglieder unterschrieben, allerdings bisher lediglich fünf Mitglieder ratifiziert. Erst wenn 40 Vertragsparteien das Protokoll ratifizieren, kann es in Kraft treten.

Die Vereinbarung soll es einerseits ermöglichen, Tabakerzeugnisse global zurückverfolgen zu können. Hierfür wäre eine entsprechende Kennzeichnung auf den Verpackungen notwendig. Auch eine ganze Reihe weiterer Sorgfaltspflichten im Tabakhandel benennt das Dokument: eine scharfe Kontrolle etwa von Lizenzvereinbarungen oder Onlineverkäufen, lückenlose Protokollierungen, effektivere Sicherheitsvorkehrungen sowie die Einschränkung und Überwachung von zollfreien und internationalen Transit Zonen sowie Duty Free Verkäufen.

Gleichzeitig beschäftigt sich das Protokoll mit dem Umgang mit kriminellen Vergehen, Pfändungen illegaler Waren und dem Vorgehen bei der Zerstörung von konfiszierten Tabakprodukten. Schließlich beschreibt es die notwendigen internationalen Kooperationsmaßnahmen, Informations- und Wissenstransfer sowie die gegenseitige administrative und juristische Hilfestellung der beteiligten Länder.

Deutschland hat das Protokoll im Oktober 2013 unterschrieben, aber noch nicht ratifiziert. Als Gründe für die Unterzeichnung gab das Bundesgesundheitsministerium den Schutz der Gesundheit sowie den Verlust von Steuereinnahmen durch den Zigarettenschmuggel an. Letzterer liegt Schätzungen zufolge in der Europäischen Union bei zehn Prozent des versteuerten Zigarettenabsatzes.

Der Weltnichtrauchertag dient seit 1987 der Öffentlichkeitsaufklärung. Er soll auf die Gefahren des Tabakkonsums hinweisen, die Geschäftspraktiken und Werbestrategien der Tabakkonzerne transparent machen und gleichzeitig über die Bemühungen der WHO informieren, die globale Tabakepidemie zu bekämpfen.

In Deutschland übernehmen es das Aktionsbündnis Nichtrauchen und die Deutsche Krebshilfe, das jeweilige Motto des Nichtrauchertages ins Deutsche zu übertragen und auf deutsche Gegebenheiten anzupassen. Beide Organisationen koordinieren auch die dazu gehörigen, bundesweit stattfindenden Aktivitäten.

Weiterführende Links
Ex-Tabakkontroll-Direktor der WHO bekennt sich zur E-Zigarette
WHO: Weltnichtrauchertag
Eliminate Illicit Trade in Tobacco Products
Jedes Jahr am 31. Mai: Welt-Nichtrauchertag
Deutschland unterzeichnet Protokoll zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen
Weltnichtrauchertag wird Opfer deutscher Politik