SPD und CDU im Europaparlament streiten über Regeln zu e-Zigaretten

SPD und CDU im Streit über e-Zigaretten

Die SPD-Europaabgeordneten Dagmar Roth-Behrendt und Matthias Groote erklärten am Mittwoch, dass die elektrischen Zigaretten als Arzneimittel eingestuft werden sollten.

Die CDU will die e-Zigarette hingegen als Tabakprodukt einstufen und somit den Verkauf erleichtern. Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese sagte dazu, wenn Raucher auf e-Zigaretten umstiegen könnten dann würde dies Gesundheitsprobleme verringern. Das Produkt müsse aber mit einem Beipackzettel als Warnhinweis strenger reguliert werden. Die Verbraucher müssen über mögliche Folgen informiert werden.

Der SPD Abgeordnete Groote sieht die eZigarette von einem anderen Standpunkt aus. Er meint, dass eine Zulassung als Arzneimittel die Qualität des Produktes sichergestellt.

Arzneimittel dürfen in Deutschland nur in Apotheken verkauft werden. Die e-Zigaretten Hersteller beführchten weniger Umsatz, wenn die eZigarette nicht mehr am Bahnhofskiosk zu haben ist.

SPD Roth-Behrendt  erklärte, dass der Verkaufsort von Arzneimitteln in nationales Recht falle. Ob Apotheke, Tabakladen oder Drogerie, bleibt jedem Land selbst überlassen. Wenn Mitgliedstaaten es so wollen, können sie die bisherigen Vertriebswege ändern – oder auch nicht