Waffen für die Freiheit, wie Europa seine Armeen aufrüstet
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat in Europa eine signifikante Aufrüstung der Streitkräfte ausgelöst. Laut dem Forschungsinstitut Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) haben sich die Waffenimporte europäischer Staaten zwischen 2019 und 2023 im Vergleich zum vorherigen Fünfjahreszeitraum um 94 Prozent erhöht.
Steigende Waffenimporte in Europa
Die verstärkte Bedrohungswahrnehmung durch Russland, insbesondere seit der Annexion der Krim im Jahr 2014, hat viele europäische Länder dazu veranlasst, ihre Verteidigungsfähigkeiten auszubauen. Dieser Trend wurde durch den Ukraine-Krieg weiter beschleunigt. Die USA profitieren dabei am meisten von den gestiegenen Waffenimporten Europas; mehr als die Hälfte der europäischen Waffenimporte stammen aus den Vereinigten Staaten.
Europäische Bemühungen um Verteidigungsautonomie
Angesichts der Abhängigkeit von US-amerikanischen Rüstungsgütern diskutieren europäische Staaten verstärkt über eine eigenständige Verteidigungsfähigkeit. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte die europäischen Staats- und Regierungschefs auf, ein eigenes ausreichendes Waffenarsenal für die Verteidigung der Freiheit aufzubauen.
Die Europäische Kommission plant daher, die europäische Rüstungsproduktion zu stärken und bis 2030 den Anteil gemeinsamer europäischer Rüstungsgüter auf 40 Prozent zu erhöhen.
Finanzierung der Aufrüstung
Die Finanzierung der verstärkten Verteidigungsanstrengungen stellt eine weitere Herausforderung dar. Einige Länder greifen zu unkonventionellen Maßnahmen: Dänemark hat beispielsweise einen Feiertag abgeschafft, um zusätzliche Mittel für die Verteidigung bereitzustellen. In Deutschland wird diskutiert, ob Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen werden sollten, während andere Länder Steuererhöhungen oder Umschichtungen in Betracht ziehen.
Auswirkungen auf die europäische Sicherheit
Die verstärkte Aufrüstung Europas zielt darauf ab, die eigene Sicherheit zu erhöhen und unabhängiger von externen Akteuren zu werden. Gleichzeitig besteht die Gefahr eines neuen Wettrüstens, das die globale Stabilität beeinträchtigen könnte. Experten warnen, dass die Welt dadurch nicht sicherer wird und eine Spirale entsteht, in der die Welt immer gefährlicher wird.
Fazit
Europa befindet sich inmitten eines bedeutenden sicherheitspolitischen Wandels. Die verstärkte Aufrüstung und die Bemühungen um eine eigenständige Verteidigungsfähigkeit sind Reaktionen auf aktuelle Bedrohungen. Gleichzeitig stehen die europäischen Staaten vor der Herausforderung, diese Maßnahmen effektiv zu koordinieren und zu finanzieren, ohne neue Spannungen zu erzeugen.