![\"ebay:](\"https:\/\/liquid-news.com\/e-zigaretten\/wp-content\/uploads\/2015\/07\/ebay.jpg\")
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Jahrelang hatte das Online-Auktionshaus Ebay den Verkauf von Zigaretten auf seiner deutschen Plattform nicht gestattet.<\/p>
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<\/a><\/div><\/div>\nSeit einiger Zeit aber feiert die Kategorie „Zigaretten & Tabake“ auf dem deutschen Ableger des Auktionshauses ihr Comeback \u2013 ganz im Gegensatz zu eBay.ch in der Schweiz und eBay.at in \u00d6sterreich, wo laut dem Unternehmen die „gesetzlichen und steuerlichen Bestimmungen“ den Verkauf von Tabakwaren grunds\u00e4tzlich verbieten (das gleiche Verbot gilt \u00fcbrigens f\u00fcr das amerikanische Mutterhaus eBay.com).<\/p>\n
Fast viertausend Angebote listet eBay f\u00fcr Zigaretten & Co.<\/strong> momentan, von Stangen bis zum Tabak f\u00fcrs Selberdrehen eigener Zigaretten. Seine AGBs hat Ebay entsprechend angepasst. Dort finden sich zwar eine ganze Reihe von Einschr\u00e4nkungen f\u00fcrs Anbieten von Zigaretten und Tabakwaren. Vor allem d\u00fcrfen diese auf eBay.de nicht im Auktionsformat, sondern lediglich im Festpreisformat, also der Sofort-Kaufen-Option angeboten und nur innerhalb Deutschlands verkauft und versandt werden. Der Sofort-Kaufen-Preis muss au\u00dferdem dem auf der Banderole der Zigaretten angegebenen Kleinverkaufspreis entsprechen; er darf ihn weder unter- noch \u00fcberschreiten.<\/p>\n Verboten sind auch Tabakwaren ohne deutsches Steuerzeichen, kubanische Tabakwaren, G\u00fcter, die einem Handelsembargo unterliegen (hier muss sich der Anbieter selber schlau machen), Werbung zum Verkauf von Zigaretten au\u00dferhalb von eBay, Geschenke in Form von Tabakwaren, Kr\u00e4uterzigaretten ohne Banderole und „Elektrische Zigaretten (sog. E-Zigaretten) und entsprechendes Zubeh\u00f6r wie Depots, Aromen und Fl\u00fcssigkeiten (sowohl nikotinhaltige als auch nikotinfreie)“.<\/p>\n Welche Logik k\u00f6nnte hinter dieser Vorgabe stecken? Wir haben die Probe aufs Exempel gemacht und bei eBay e liquid, genauer gesagt, NJOY Aromakammern zum Verkauf einzustellen versucht. „Ihre Artikelbezeichnung enth\u00e4lt Begriffe, die darauf schlie\u00dfen lassen, dass Sie <\/p>\n Das w\u00e4re noch nachvollziehbar, w\u00e4ren e Zigaretten oder e Liquids Arzneimittel (auch wenn die Interessengemeinschaft E-Dampfen bereits 2012 in einem Brief an eBay die Fragw\u00fcrdigkeit dieses vorauseilenden Gehorsams zur Sprache gebracht hat).<\/p>\n Wer vor November 2014 versucht hat, bei eBay e-liquid einzustellen, bekam denn auch folgende Auskunft: „Die rechtliche Einordnung von E-Zigaretten ist derzeit immer noch umstritten. Es gibt Gerichtsurteile und \u00c4u\u00dferungen von Aufsichtsbeh\u00f6rden, wonach der Handel von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Depots aufgrund von Bestimmungen des Medizinprodukte- bzw. Arzneimittelgesetzes nicht zul\u00e4ssig ist… Um eine klare Regelung f\u00fcr den eBay Marktplatz zu erreichen, haben wir bis zur Kl\u00e4rung der Rechtsfragen E-Zigaretten und Zubeh\u00f6r in unserem Grundsatz zu Tabakwaren bis auf weiteres verboten.“ Juristisch bezog sich eBay dabei auf ein Urteil vom VG Potsdam von 2008 zum „Vertrieb von fl\u00fcssigem Nikotin f\u00fcr die sog. E-Zigarette“, der damals untersagt wurde.<\/p>\n Inzwischen sieht die Rechtslage jedoch vollkommen anders aus. Die erforderliche „Kl\u00e4rung“ ist letztes Jahr ohne Revisionsm\u00f6glichkeit erfolgt: Laut einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom November 2014 sind e Zigaretten und e Liquids definitiv keine Medizinprodukte.<\/p>\n Sehr merkw\u00fcrdig. Also haben wir den Kundenservice direkt kontaktiert: D\u00fcrfen wir bei eBay e Liquid verkaufen oder nicht? Sind die Regelungen vielleicht nur ein \u00fcbrig gebliebenes Relikt aus den letzten, unsicheren Jahren? Eine sich in unsere ma\u00dflose Entt\u00e4uschung einf\u00fchlende, aber v\u00f6llig inhaltsleere Antwort kam vom eBay-Sicherheitsteam:<\/p>\n Haben Sie vielen Dank f\u00fcr Ihren Anruf beim eBay Kundenservice. Ihr Anliegen wurde an mich von unseren Kollegen vom telefonischen Kundenservice zur Bearbeitung weitergeleitet. Den Gespr\u00e4chsnotizen entnehme ich, dass die Einstellung Ihrer nikotinhaltiger Artikel blockiert wurde. Ihre Entt\u00e4uschung dar\u00fcber kann ich wirklich gut nachvollziehen, deshalb habe ich den Sachverhalt eingehend \u00fcberpr\u00fcft. Sehr gern bin ich Ihnen bei der Kl\u00e4rung dieser Angelegenheit behilflich.<\/p>\n Ich habe Ihr Anliegen \u00fcberpr\u00fcft und festgestellt, dass die Einstellung Ihres Angebotes blockiert wurde, weil unser System Anzeichen f\u00fcr einen m\u00f6glichen Versto\u00df erkennt hat.<\/p>\n E-Zigaretten sind auf dem eBay-Marktplatz nicht erlaubt. Wir verfolgen die rechtlichen Entwicklungen zu diesem Thema in Deutschland und in anderen L\u00e4ndern, in denen es eBay Marktpl\u00e4tze gibt. Sollte sich an dem Verbot aufgrund dieser Entwicklungen etwas \u00e4ndern, werden wir dies unverz\u00fcglich in den eBay News mitteilen. http:\/\/pages.ebay.de\/help\/policies\/tobacco.html<\/p>\n Bitte haben Sie Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr, dass wir als eBay-Mitarbeiter nur gem\u00e4\u00df unseren Richtlinien handeln d\u00fcrfen. Seien Sie bitte versichert, dass wir immer nach bestem Gewissen zu handeln versuchen und unseren Kunden zufriedenstellende Hilfeleistungen anbieten m\u00f6chten. Annete Schmucker <\/p>\n Entweder verfolgt eBay die rechtlichen Entwicklungen gar nicht, denn sonst w\u00e4re dem Unternehmen klar: Anbieten d\u00fcrfte eBay e Liquid und e Zigaretten noch mindestens bis zur Ratifizierung des TPD2 in 2016 und eingeschr\u00e4nkt auch dar\u00fcber hinaus. Das jedoch ist unwahrscheinlich, im Lichte des spezialisierten, teuer bezahlten und 24\/7 auf Stand-by stehenden Teams an Juristen, das die Auktionsplattform sich h\u00e4lt.<\/p>\n Es ist ja auch nicht so, als ob bei eBay e liquid \u00fcberhaupt nicht angeboten w\u00fcrde \u2013 viele H\u00e4ndler umgehen die Sicherheitsma\u00dfnahmen erfolgreich. Wenn in der Suchmaschine bei eBay e liquid oder liquid eingegeben wird, erscheinen sage und schreibe 4.309 Angebote in den unterschiedlichsten Nikotinst\u00e4rken.<\/p>\n Will das Unternehmen damit einfach nur rechtlichen Scherereien aus dem Weg gehen? Dem Abgabeverbot an Jugendliche vorgreifen und dabei dennoch schnell noch Reibach machen? Oder entspricht das eBay e liquid Verbot einfach nur formell Vorgaben der amerikanischen Mutterfirma, dr\u00fcckt aber in der deutschen Praxis die Augen zu? Letzteres ist am wahrscheinlichsten: Denn schon bei der Markteinf\u00fchrung der E-Zigarette auf dem US-Markt hatte das amerikanische eBay e Liquid und e Zigaretten auf seiner Plattform untersagt.<\/p>\n Juristisch betrachtet ist die Sache sehr einfach: Ob eBay e liquid verkauft oder nicht, ist deren Bier. Ebay ist ein freier H\u00e4ndler, der den Umfang seines Sortiments selbst bestimmt. Dass es (noch) keine rechtlichen Restriktionen f\u00fcr den Internethandel mit Dampfen und e Liquid gibt, verpflichtet eBay nicht, e Zigaretten im Sortiment zuzulassen.<\/p>\n Dennoch st\u00f6\u00dft es unangenehm auf, dass eBay e liquid offiziell nicht vertreibt, herk\u00f6mmliche Zigaretten aber schon. Penible k\u00f6nnten argumentieren: Wieso, vertritt die Dampfer-Gemeinschaft nicht den Standpunkt, herk\u00f6mmliche Zigaretten und Tabakwaren seien sowieso nicht mit Argumentativ ist das korrekt \u2013 ethisch aber fragw\u00fcrdig. W\u00e4re es nicht viel sinnvoller, dort wo todbringende Drogen frei erh\u00e4ltlich sind, diesen auch ihre weniger riskanten Genuss-Alternativen an die Seite zu stellen? Als kundenorientiertes Unternehmen sollte eBay e Liquid und e Zigaretten im Angebot zulassen.<\/p>\n Weiterf\u00fchrende Links<\/strong>\u00c4h, wie bitte?
\nAnbieter d\u00fcrfen auf eBay e-Zigaretten nicht verkaufen, aber herk\u00f6mmliche Zigaretten schon?<\/h3>\n
\nDie Reaktion kam sofort und automatisiert:<\/p>\n
\nE-Zigaretten<\/a>…anbieten wollen. Der Handel mit diesen…Produkten ist auf dem eBay-Marktplatz insbesondere aufgrund der Bestimmungen des Arzneimittelgesetzes und des Heilmittelgesetzes verboten.“<\/p>\nLebt eBay juristisch hinterm Mond?<\/h3>\n
\n
\nUnseren Grundsatz zu Tabakwaren k\u00f6nnen Sie hier nachlesen:<\/p>\n
\nIn der Hoffnung, dass mir das heute bei Ihnen gelungen ist, w\u00fcnsche ich Ihnen einen erfreulichen Wochenverlauf und verbleibe
\nmit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen nach Neustadt<\/p>\n
\neBay-Sicherheitsteam<\/p>\n
\nIst das eBay e-liquid Verbot also reine Augenwischerei?<\/h3>\n
\ne Zigaretten und e Liquid vergleichbar? Was hat dann die eine Kategorie \u00fcberhaupt mit der anderen zu tun?<\/p>\n
\n<\/span>Ebay Grunds\u00e4tze\/ Tabak<\/a>
\nBrief IG-ED von 2012<\/a>
\nUrteil VG Potsdam<\/a>
\nBundesverwaltungsgericht: E Zigarette ist kein Arzneimittel oder Medizinprodukt<\/a>
\nWeitere Themen<\/strong>
\nAmazon und der Verkauf von e-Liquid<\/a>
\nWie Qualit\u00e4tsmanagement den Dampf-Markt retten oder zerst\u00f6ren wird<\/a>
\nE-Zigaretten Regulierung Blaupause vom DKFZ<\/a>
\nEngland dampft!<\/a><\/p>
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