![\"Schweden](\"https:\/\/liquid-news.com\/e-zigaretten\/wp-content\/uploads\/2015\/04\/Sweden.jpg\" "\\"Schweden")
\nSchwedisches Gericht verbietet freien Verkauf nikotinhaltiger Liquids<\/h2>\n
Die Einfuhr, der Vertrieb und Verkauf von nikotinhaltigen Liquids und mit solchen bef\u00fcllter E-Zigaretten wurden von auf Veranlassung der schwedischen Medical Products Agency (MPA) verboten, solange sie nicht als Medizinprodukte zugelassen und registriert sind. Dies hat ein schwedisches Gericht am 5. M\u00e4rz 2015 entschieden, dass damit der nationalen Umsetzung des TPD zuvorkommt. Die im TPD noch vorhandenen Spielr\u00e4ume hinsichtlich des Vertriebs und Verkaufs fielen damit komplett weg. Noch allerdings ist das Gesetz nicht umgesetzt; es erwartet m\u00f6gliche Einspr\u00fcche.<\/p>
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<\/a><\/div><\/div>\nBereits seit Oktober 2013 versucht die MPA ein derartiges Verbot juristisch durchzusetzen. Damals hatte die Agentur am schwedischen Zoll, dem Tullverket, eine gr\u00f6\u00dfere Einfuhr chinesischen
\nE-Liquids beschlagnahmen lassen, der eigentlich auf dem Weg zu einem gr\u00f6\u00dferen E-Zigaretten-Unternehmen in Malm\u00f6 war. Die damalige Begr\u00fcndung: Der Import versto\u00dfe gegen das Arzneimittelgesetz. Einen Monat sp\u00e4ter gab ein Gericht jedoch dem Einspruch des Unternehmens gegen die Konfiszierung statt, da diese jeder juristischen Grundlage entbehre.<\/p>\n
Im Januar 2014 versuchte die MPA erneut, Liquids am Zoll zu stoppen \u2013 diesmal mit der Begr\u00fcndung, dass die Einfuhr von Nikotin zwar keinen Strafbestand darstelle, aber gem\u00e4\u00df den Richtlinien der schwedischen Heilmittelzulassungssstelle (L\u00e4kermedelsverket) einer expliziten Genehmigung bed\u00fcrfe. Tats\u00e4chlich sind alle anderen nikotinhaltigen Produkte in Schweden, mit der Ausnahme von Tabak und Snus, Medizinprodukte. Allerdings war es bis dahin kein Problem gewesen, nikotinhaltige Liquids und eCigs aus dem Ausland einzuf\u00fchren und dann in Schweden zu ver\u00e4u\u00dfern \u2013 dies wollte die MPA nun unterbinden.<\/p>\n
Nun hat das schwedische Gerichtsurteil vom 05. M\u00e4rz den Verkauf von nikotinhaltigen Liquids oder E-Zigaretten, die nicht eine teure und langfristige Zertifizierung als Medizinprodukt durchlaufen haben, in Schweden explizit als einen strafbaren Tatbestand definiert. Wer als Unternehmer das Verbot unterl\u00e4uft, muss mit einer Geldstrafe von bis zu 76.000 Euro rechnen. Private Importe durch Einzelpersonen sind noch nicht von dem Verbot betroffen, allerdings kann es auch hier zur legalen \u00d6ffnung und Einbehaltung der Produkte durch den Zoll kommen.<\/p>\n
Alle gegenteiligen Argumente, dass E-Zigaretten reine Genussprodukte sind, die in keiner der genutzten Kommunikationsstrategien einen Anspruch auf eine therapeutische Wirkung erheben und nicht als „ges\u00fcnder“ vermarktet werden, sind bei den zust\u00e4ndigen Richtern auf taube Ohren gesto\u00dfen. Auch die Tatsache, dass die Ratifizierung der TPD auch in Schweden unmittelbar bevorsteht, die ausreichende Regulierungsm\u00f6glichkeiten vorsieht, hat keinen Einfluss gehabt.<\/p>\n
Im einzelnen argumentierte das Gericht stattdessen wie folgt (und zwar interessanterweise unter Bezugnahme auf das deutsche Urteil vom November 2014, dass die Einordnung der E-Zigarette als Medizinprodukt explizit ausschlie\u00dft): „Das Gericht hat befunden, dass die Produkte insofern dokumentierte pharmazeutische Eigenschaften haben, als dass ihr Nikotingehalt daf\u00fcr genutzt werden kann, Tabakabh\u00e4ngigkeit, Nikotinverlangen und Entzugssymptome zu behandeln. Diese Eigenschaften haben nachweislich einen positiven Einfluss auf die Gesundheit. Die Tatsache, dass die Produkte nicht ausschlie\u00dflich zu medizinischen Zwecken genutzt werden, schlie\u00dft nicht aus, dass sie unter die Definition „Medizinprodukt“ und damit unter das Gesetz f\u00fcr Medizinprodukte fallen.“<\/p>\n
![\"E-Zigaretten](\"https:\/\/liquid-news.com\/e-zigaretten\/wp-content\/uploads\/2015\/04\/Urteil.jpg\" "\\"Gericht")
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Viele Kritiker des Urteils gehen aufgrund dieser Urteilsbegr\u00fcndung davon aus, dass die nationale Pharma-Lobby einen massiven Einfluss auf die Urteilsfindung gehabt haben muss. Eine Erkl\u00e4rung von Martin Burman, dem Nikotin-Spezialisten der MPA, st\u00fctzt diese Vermutung: „Wir glauben, dass E-Zigaretten ein sehr erfolgreicher Weg sind, mit dem Rauchen aufzuh\u00f6ren. Allerdings muss zuerst ein zuverl\u00e4ssiges Produkt entwickelt werden. Die momentan verkauften Ger\u00e4te sind weder erwiesenerma\u00dfen sicher noch effektiv.“<\/p>\n
Nat\u00fcrlich ist der zweite Teil dieser Aussage wortw\u00f6rtlich genommen faktisch falsch (um nicht zu sagen schwachsinnig), da es reihenweise hochwertiger, sicherer Ger\u00e4te gibt, deren nikotinhaltige Liquids offensichtlich Tausenden von Schweden als effektive Alternative zum Zigarettenrauchen dienen. Jeder Wissenschaftler und Dampfer kann diese Aussage deshalb in verst\u00e4ndliches Schwedisch\/ Deutsch \u00fcbersetzen: „Wir glauben, dass E-Zigaretten ein ausgezeichneter Weg f\u00fcr die Pharmaindustrie sind, Milliarden umzusetzen. An diesem Industriezweig verdienen wir entscheidend mit, an dem freien Verkauf der Produkte in der freien Wirtschaft im Vergleich aber nur marginal. Deshalb sind wir uns nicht zu schade, die nationale Judikative auf Kosten des Verbrauchers zum Handlanger unserer Interessendurchsetzung zu machen.“<\/p>\n
Zwar deutet die MPA an, dass w\u00e4hrend der Einspruchsfrist keine weiteren Schritte gegen E-Zigaretten-Unternehmen eingeleitet werden, die ihre nikotinhaltige Liquids importieren. Die Branche aber ist beunruhigt. Insider bef\u00fcrchten ein breitfl\u00e4chiges Gesch\u00e4fts-Sterben, wie es etwa in Italien oder Frankreich zu beobachten ist.<\/p>\n
Deshalb ist auch bereits jetzt klar, dass schwedische E-Zigaretten-Firmen gegen das Urteil tats\u00e4chlich Einspruch einlegen werden. Weniger eindeutig ist, ob der zust\u00e4ndige Oberste Gerichtshof diesen zulassen wird. Ein alternativer Weg w\u00e4re der Gang vor den Europ\u00e4ischen Gerichtshof. Nach Einsch\u00e4tzung eines von uns befragten Juristen widerspricht das schwedische Urteil ganz eindeutig der EU-Legislative, die im Rahmen der TPD immer noch einen freien Markt gew\u00e4hrleistet. Schweden hat zudem in einem \u00e4hnlichen Fall bereits eine empfindliche Zur\u00fcckweisung von Seiten des EuGH hinnehmen m\u00fcssen, als es den Import von Alkohol verbieten wollte.<\/p>\n
Dabei ist die schwedische Situation in vieler Hinsicht anders als im Rest von Europa. Das liegt daran, dass in Schweden als einzigem Land der EU eine Ausnahmeregelung f\u00fcr die Erlaubnis zum Gebrauch des traditionellen Oraltabaks Snus gilt.<\/p>\n
![\"Snus\"](\"https:\/\/liquid-news.com\/e-zigaretten\/wp-content\/uploads\/2015\/04\/Snus.jpg\" "\\"Schweden")
Snus<\/p><\/div>\n
Statistiken rechnen derzeit mit 250.000 Ex-Rauchern, die auf Snus umgestiegen und mit diesem Mittel zur Rauchentw\u00f6hnung zufrieden sind. Allerdings sind nur 90.000 davon Frauen. Snus ist kulturgeschichtlich immer schon eine M\u00e4nnerdom\u00e4ne gewesen. Deshalb war die Einf\u00fchrung der E-Zigarette vor allem f\u00fcr Frauen eine willkommene M\u00f6glichkeit der Schadensminimierung bei weiterem Nikotingenuss. Sollte diese wegfallen, bef\u00fcrchten jetzt schon viele dampfende Frauen einen R\u00fcckfall zum Rauchen.<\/p>\n
Abgesehen von den \u00fcblichen Dampfer-Foren und Magazinen hat sich die nationale schwedische Presse hinsichtlich einer Berichterstattung \u00fcber das Urteil sehr bedeckt gehalten. Das ist erstaunlich und l\u00e4sst wenig Gutes hoffen \u2013 vor allem im Vergleich zu den h\u00e4ufigen und beliebten Berichten \u00fcber die Snus-Kultur, die aus ganzheitlicher Perspektive h\u00f6chstwahrscheinlich sch\u00e4dlicher ist als das Dampfen.
\nDampf-Aktivisten hatten auf Schweden als erstem rauchfreien EU-Land gehofft<\/p>\n
Schweden hat die geringste Rate an rauch-induzierten Gesundheitssch\u00e4den, allen voran Krebserkrankungen, in ganz Europa. Die meisten Forscher f\u00fchren dies auf den weit verbreiteten Snus-Gebrauch zur\u00fcck. Viele nationale Anti-Tabak-Spezialisten hatten bereits darauf spekuliert, dass eine liberale Auslegung des TPD und eine informierte Aufkl\u00e4rung \u00fcber E-Zigaretten das Land auf lange Sich zur ersten rauchfreien Nation in der EU h\u00e4tte machen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Weiterf\u00fchrende Links<\/strong> Weitere Themen<\/strong> <\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Schwedisches Gericht verbietet freien Verkauf nikotinhaltiger Liquids Die Einfuhr, der Vertrieb und Verkauf von nikotinhaltigen Liquids und mit solchen bef\u00fcllter E-Zigaretten wurden von auf Veranlassung der schwedischen Medical Products Agency (MPA) verboten, solange sie nicht als Medizinprodukte zugelassen und registriert sind. Dies hat ein schwedisches Gericht am 5. M\u00e4rz 2015 entschieden, dass damit der nationalen […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":8867,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6,24],"tags":[],"class_list":["post-8841","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-news","category-politik"],"yoast_head":"\n
\nKammarr\u00e4tten I Stockholm<\/a><\/p>\n
\nDer Dampf einer e-Zigarette enth\u00e4lt keine Chemie<\/a>
\nGeburtsort und Grab des Dampfens<\/a>
\nSchluss mit dem t\u00f6dlichen Mythos vom Dualen Nutzen<\/a>
\nDie e-Zigaretten Politik des Deutschen Krebsforschungszentrum<\/a><\/p>
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