![\"Gesetzentwurf](\"https:\/\/liquid-news.com\/e-zigaretten\/wp-content\/uploads\/2015\/10\/gesetzentwurf-zur-umsetzung-der-eu-tabakrichtlinie-schmidt-poetschker-langer-luch.jpg\")
<\/h2>\n<\/h2>\nTeil I: Auf dem Weg in den Absolutismus<\/em><\/p> Bis Mai 2016 haben Politik und E-Zigaretten Industrie in den EU-Mitgliedsstaaten Zeit, die neue Tabakrichtlinie 2014\/40\/EU vom 3. April 2014 umzusetzen. Umsetzen, das hei\u00dft: auszugestalten, auf die bestehenden nationalen Gegebenheiten ausrichten. Da Gesetze aus Br\u00fcssel bindend sind und in den\u00a0 meisten F\u00e4llen bis dahin geltendes staatliches Recht aushebeln, sind Regierungen in vielen F\u00e4llen tats\u00e4chlich nur noch Erf\u00fcllungsgehilfen.<\/p>\n Allerdings l\u00e4sst gerade die sogenannte TPD2 (Tobacco Products Directive) im Hinblick auf eine zuk\u00fcnftige, notwendige (darin sind sich alle Akteure einig) Regulierung der E-Zigarette vieles offen. Hier sind die Intelligenz, Weitsicht, das Nachhaltigkeitsbewusstsein und die F\u00fcrsorgepflicht der einzelnen Regierungen gefragt. Sie sollten daf\u00fcr sorgen, dass die E-Zigarette sich innerhalb der EU-Vorgaben als sicheres und transparentes Genussmittel und als gesundheitsschonendere Alternative zur Tabakzigarette gesellschaftlich etablieren kann.<\/p>\n Zwar hat die TPD2 f\u00fcr diese Aufgabe die Weichen nicht gerade g\u00fcnstig gestellt. Es w\u00e4re deshalb Aufgabe des Bundes gewesen, die dort vorgegebenen Einschr\u00e4nkungen human umzusetzen und dar\u00fcber hinaus ein gesetzlichen Rahmen zu schaffen, in dem die elektronische Zigarette ihr Potenzial voll entfalten k\u00f6nnte.<\/p>\n Ich schreibe: k\u00f6nnte. Denn inzwischen gibt es den \u201eReferentenentwurf des Bundesministeriums f\u00fcr Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft – Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie \u00fcber Tatsache ist: Dieser Gesetzesentwurf ist<\/strong><\/p>\n Er erstickt nicht nur s\u00e4mtliche Freiheiten, die andere EU-Mitgliedsstaaten bereits zugunsten einer relativen Liberalisierung des E-Zigarettenmarktes genutzt haben. Stattdessen wurde die EU-Vorgabe als Deckm\u00e4ntelchen f\u00fcr eine systematische Zerst\u00f6rung der E-Zigarette als innovatives Produkt genutzt. Dieser Gesetzesentwurf ist de facto das Ende der freien Dampfkultur in Deutschland…zumindest, wenn Kultur, wie in meinen Augen, Kommunikation, Austausch, Dialog, Innovation, Experimentierfreudigkeit, Aufkl\u00e4rung und Selbstverantwortung beinhaltet.<\/p>\n Das Ministerium selbst spricht dabei von einer „Umsetzung“ der EU-Tabakproduktrichtlinie.\u00a0 Tats\u00e4chlich hat es die Br\u00fcsseler Regelung dazu missbraucht, in einem beispiellosen Akt politischer Willk\u00fcr der Entwicklung der E-Zigarette als erster erfolgreicher Schadensminimierungsmethode eine vernichtende Zwangsjacke zu verpassen, in der lediglich die blutarmen, bereits entwickelten Dieses ganzfl\u00e4chig vernichtende Urteil vorausgeschickt (das noch nett formuliert ist), hier nun die wichtigsten Kritikpunkte am 63-seitigen Referentenentwurf. Ich gehe dabei nicht nochmals auf die Unsinnigkeit vieler bereits in der EU-Vorgabe vorgegebener und lediglich ratifizierten Ma\u00dfnahmen ein; entsprechende Artikel gibt es auf dieser Plattform bereits (weiterf\u00fchrende Links). Es geht mir hier um die drei Stellen, die diesen Referentenentwurf zu einem einem wissenschaftlichen, humanistischen und politischen Skandal machen<\/p>\n Agrarminister Christian Schmidt: B\u00fcrokratischer Absolutist statt Staatsdiener des Volkes?<\/p>\n Wenn diese \u00dcberschrift nach dem Titel einer grotesken Melange aus Kafkas ‚Schloss‘, der MATRIX und Orwells ‚1984‘ klingt, dann nur, weil sich der Referentenentwurf sich wie ein albtraumhaftes Dekret eben dieser b\u00fcrokratisch-absolutistischer Universen liest.<\/p>\n Der Begriff „Erm\u00e4chtigung“ taucht 32 mal im Gesetzesentwurf auf. Allein als Erg\u00e4nzung zum \u00a7 16, der die allgemeinen Pflichten der Hersteller, Importeure und H\u00e4ndler von elektronischen Zigaretten und Nachf\u00fcllbeh\u00e4ltern betrifft, hei\u00dft es<\/p>\n „Das Bundesministerium f\u00fcr Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft wird erm\u00e4chtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit dies zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Gesundheitssch\u00e4den erforderlich ist, f\u00fcr elektronische Zigaretten und Nachf\u00fcllbeh\u00e4lter die Verwendung von bestimmten Inhaltsstoffen allgemein oder f\u00fcr bestimmte Zwecke sowie die Anwendung bestimmter Verfahren beim Herstellen oder Behandeln zu verbieten oder zu beschr\u00e4nken, H\u00f6chstmengen f\u00fcr den Gehalt an bestimmten Inhaltsstoffen festzusetzen und Vorschriften \u00fcber den Reinheitsgrad von Inhaltsstoffen zu erlassen.“<\/em><\/p>\n Mit anderen Worten: Solange zwei Ministerien sowie der Bundesrat zustimmen, kann jederzeit absolut jede Regulierung die Herstellung von E-Zigaretten und Liquids betreffend unter dem Deckmantel des Verbraucherschutzes erlassen, versch\u00e4rft oder erweitert werden. Das schlie\u00dft etwa ein Verbot von Nikotin in elektronischen Zigaretten („bestimmter Inhaltsstoff“) ebenso ein wie die Reduzierung seines H\u00f6chstanteils.<\/p>\n Diese Generalerm\u00e4chtigung zieht sich durch das gesamte Dokument und ist jedem Paragraphen beigef\u00fcgt. Insofern stellt die Vorgabe der EU lediglich den d\u00fcnnen, legalen Firnis einer absolutistischen Selbsterm\u00e4chtigung des Bundes dar, f\u00fcr alle Zukunft den E-Zigarettenmarkt so zu gestalten, wie es ihm gerade in die politische Inszenierung passt. Diese Tatsache allein macht den kompletten Entwurf zur Makulatur. Ach ja, und wem das noch nicht reicht: \u00a745 sieht zus\u00e4tzlich die \u00dcbertragung von Erm\u00e4chtigungen vor, die so auf dem Umweg \u00fcber die Landesregierungen auf jede beliebige Beh\u00f6rde \u00fcbertragen werden kann, ungeachtet ihrer fachlichen Eignung.<\/p>\n Sieht gleich aus \u2013 ist aber nicht gleicher als eine Wasserpistole und eine Walther P99<\/p>\n Der gesamte Gesetzentwurf bezieht sich auf \u201eTabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse\u201c. Zwar widmet er der elektronischen Zigarette eigene Abschnitte. Grunds\u00e4tzlich aber behandelt er unter seinen ‚Begriffsbestimungen‘ Zigaretten und E-Zigaretten als de facto identische Erzeugnisse<\/strong>: „Im Sinne dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sind: 1.Erzeugnisse: Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse, 2. verwandte Erzeugnisse: elektronische Zigaretten, Nachf\u00fcllbeh\u00e4lter und pflanzliche Raucherzeugnisse.“<\/p>\n Damit beweist die Bundesregierung wieder einmal, dass es ihr keineswegs um den bestm\u00f6glichen gesundheitlichen Schutz ihrer B\u00fcrger geht \u2013 denn in diesem Fall m\u00fcssten elektronische Zigaretten als nikotinhaltige oder nikotinfreie Verdampfungs-Erzeugnisse gekennzeichnet und als lebensrettende Alternative zu tabakhaltigen Verbrennungs-Erzeugnissen behandelt werden. Sie ist vielmehr einzig daran interessiert, die f\u00fcr den Staatshaushalt analog geltende und gerade gef\u00e4hrlich schrumpfende Einnahmequelle „Tabakerzeugnisse“ reibungslos auf ein anderes, der Sache nach unverwandtes Produkt zu \u00fcbertragen.<\/p>\n Aber es kommt noch perfider.<\/p>\n Im Referentenentwurf wird die Begriffsbestimmung elektronischer Zigaretten mit nikotinhaltigem Liquid “ zus\u00e4tzlich auf \u201enikotin-freie elektronische Zigaretten und Nachf\u00fcllbeh\u00e4lter erweitert“ \u2013 womit diese ebenfalls unter das noch zu kommetierende absolute Werbeverbot fallen.<\/p>\n Der Text quittiert diese leider nur noch unter versuchtem Totschlag einzuordnende Regulierung trocken mit dem Satz: „Die Anwendbarkeit im Wesentlichen gleicher Regelungen auf nikotinhaltige und nikotin-freie elektronische Zigaretten und Nachf\u00fcllbeh\u00e4lter stellt f\u00fcr die \u00dcberwachungsbeh\u00f6rden der L\u00e4nder eine Verwaltungsvereinfachung dar.“<\/em><\/p>\n Willkommen in der Diktatur der B\u00fcrokratie, in der Verwaltungsvereinfachungen vor Lebensrettung priorisiert werden \u2013 und Definitionen keine Beschreibung der Wirklichkeit, sondern Deckm\u00e4ntelchen ideologischer Entscheidungen sind. Sp\u00e4testens hier sollten alle Warnsignale schrillen \u2013 denn eine Staatsform, die sich die Sprache untertan macht, um Entscheidungen zu verkaufen, instrumentalisiert ein Mittel der Wahrheitsfindung. Den Begriff der Tabakzigarette einfach mal so um nikotinhaltige E-Zigaretten und nikotinfreie E-Zigaretten zu „erweitern“, ist wie die Gattung der Piranhas um Kois und Guppys zu mehren \u2013 n\u00e4mlich einfach v\u00f6llig sinnfrei.<\/p>\n Um diese substanzlose Gleichstellung der E-Zigarette zumindest fassadenhaft zu legitimieren, beinhaltet der Gesetzesentwurf eine Erl\u00e4uterung des Gefahrenpotenzials der elektronischen Zigarette. Diese bezieht sich zur G\u00e4nze auf Aussagen des (Trommelwirbel) DKFZ und BfR, die S\u00c4MTLICH wissenschaftlich widerlegt sind. Ich darf dies nochmal betonen: Keine einzige der nun folgend zitierten Aussagen ist noch haltbar \u2013 selbst unter den kritischsten aller wissenschaftlichen Kriterien.<\/p>\n „Die gesundheitlichen Risiken dieser Erzeugnisse ergeben sich aus der Einatmung eines Aerosols, das \u2013 unabh\u00e4ngig vom Nikotin \u2013 gesundheitssch\u00e4dliche Substanzen enth\u00e4lt. Zu diesen Feststellungen kommen das Bundesinstitut f\u00fcr Risikobewertung (BfR) in seiner wissenschaftlichen Bewertung vom 25.02.2015 und das Deutsche Krebsforschungszentrum (dkfz) in seiner Stellungnahme aus 2015. BfR und dkfz stellen fest, dass beim Konsum sowohl von nikotinhaltigen als auch nikotinfreien elektronischen Zigaretten Carbonylverbindungen, einschlie\u00dflich Formaldehyd, Acrolein und Acetaldehyd entstehen. Carbonylverbindungen und Acetaldehyd stehen im Verdacht, Krebs auszul\u00f6sen. Formalde-hyd wird […] als Karzinogen der Kategorie 1B eingestuft. Acrolein kann zus\u00e4tzlich die Reizung und Entz\u00fcndung exponierter Schleimh\u00e4ute bewirken und bei inhalativer Aufnahme zu Nekrosen des Lungengewebes f\u00fchren. Die Belastung durch Formaldehyd und andere Carbonylverbindungen kann unter bestimmten Bedingungen \u00e4hnlich hoch liegen wie bei herk\u00f6mmlichen Tabakzigaretten. Es gibt keinen Schwellenwert, unterhalb dessen ein Gemisch dieser Stoffe unbedenklich w\u00e4re.\u201c<\/em><\/p>\n Ich fange gar nicht erst an, dieses wirre Gemisch aus Halb- und Unwahrheiten zu durchleuchten, das haben wir anderer Stelle zur Gen\u00fcge getan (siehe weiterf\u00fchrende Links). Es reicht die Feststellung: Jeder Satz ist eine wissentliche Irref\u00fchrung der \u00d6ffentlichkeit. Das wird sp\u00e4testens klar, wenn man wei\u00df, dass die \u201eBestimmten Bedingungen\u201c Nutzungsvoraussetzungen meinen, bei denen der Erhitzungsgrad der E-Zigarette nur noch ungenie\u00dfbaren Kokel-Dampf produziert.<\/p>\n Teil 2: das Ende der Demokratie<\/a> Aktiv dabei sein: Unterst\u00fctzung zur Anfechtungsklage gegen die EU-Richtlinie<\/a><\/strong><\/p>\n Protest Demo gegen die Umsetzung der TPD2<\/strong><\/p>\n Am Samstag den 03.10.2015, 13:00 <\/strong><\/p>\n Grillo Park,Freiherr-vom-Stein- Stra\u00dfe, 46045 Oberhausen<\/p>\n Weitere Infos hier<\/a><\/p>\n<\/div>\n <\/p>\n Weiterf\u00fchrende Links<\/strong>![\"\"](\"https:\/\/liquid-news.com\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/Check24KFZ.jpg\")
<\/a><\/div><\/div>\n![\"Die](\"https:\/\/liquid-news.com\/e-zigaretten\/wp-content\/uploads\/2015\/10\/Weichen.jpg\")
<\/a>Nun ist es offiziell: Ziel des Bundes ist die Totregulierung der E-Zigarette<\/h2>\n
\nTabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse“ vor. Er macht glasklar, wie die Bundesregierung sich die Zukunft des Dampfens in Deutschland idealerweise vorstellt: n\u00e4mlich als nicht vorhanden. Geht es nach diesem Gesetzesentwurf, ist die E-Zigarette eine Gefahrenquelle, die es einzukerkern gilt.<\/p>\n\n
\nE-Zigaretten Produkte der Tabakindustrie noch genug Bewegungsfreiheit haben, um ein wirtschaftlich lukratives Dasein zu fristen.<\/p>\n![\"Die](\"https:\/\/liquid-news.com\/e-zigaretten\/wp-content\/uploads\/2015\/10\/Schmidt-mit-absoluter-ermaechtigung-des-ministeriums.jpg\")
<\/a>Die absolute Erm\u00e4chtigung des Ministeriums<\/h2>\n![\"Hinkender](\"https:\/\/liquid-news.com\/e-zigaretten\/wp-content\/uploads\/2015\/10\/Nicht_Gleich.jpg\")
Dann bitte auch Waffenscheine f\u00fcr Wasserpistolen<\/h2>\nDas Daten-Fundament: Veraltet und widerlegt (aber aus der Staatskasse finanziert)<\/h2>\n
\n<\/strong><\/p>\n\n
\nKeine Chemie im E-Zigaretten Dampf<\/a>
\nFormaldehyd beim Dampfen?<\/a>
\nE-Zigarette auf dem Pr\u00fcfstand am Frauenhofer Institut<\/a>
\nLynne Dawkins oder: Was einen wirklich erfolgreichen Umstieg auf E-Zigaretten erm\u00f6glicht<\/a>
\nGerry Stimson oder: Welches Problem haben die Gesundheitsbeh\u00f6rden mit E-Zigaretten?<\/a>
\nFakten: aktuelle, wissenschaftlichen Erkenntnisse<\/a>
\nWissenschaftler fordern WHO zu gem\u00e4\u00dfigten e-Zigaretten Regeln<\/a>
\nStudie: E-Zigaretten erschweren den Rauch-Stopp<\/a>
\nStudie: eZigaretten-Werbung verf\u00fchrt zum Rauchen<\/a>
\nDeutscher Wissenschaftler kommentiert Fehler in E-Zigaretten Studie<\/a>
\nNeue Studien behaupten: Hardware-Metalle und Liquid-Aromen gef\u00e4hrden die Gesundheit<\/a>
\nDie dkfz-Studie \u201eMarketing f\u00fcr E-Zigaretten in Deutschland\u201c<\/a>
\nAktuelle Studien zeigen: Nichtraucher nutzen keine E-Zigaretten<\/a>
\nDie Japan Studie zur e-Zigarette und das Versagen der Medien<\/a>
\nTabakentw\u00f6hnung mit E-Zigaretten: Langzeitstudie beweist Erfolg<\/a>
\nDie CDC eZigaretten Studie \u2013 Nikotinabh\u00e4ngigkeit bei Jugendlichen?<\/a>
\nStudienvergleich beweist: E-Zigarette ist weniger sch\u00e4dlich als Tabakkonsum<\/a>
\nErste EU-Regierung empfiehlt E-Zigaretten f\u00fcr den Rauch-Stopp<\/a>
\nNikotin ist relativ harmlos<\/a>
\nMetall im Dampf \u2013 Welche Risiken bestehen?<\/a>
\nE-Zigaretten-Dampf definitiv weniger toxisch als Zigarettenrauch<\/a>
\nDie hartn\u00e4ckigsten E-Zigaretten-Mythen<\/a>
\nEngland dampft!<\/a>
\nBundesinstitut BfR unterdr\u00fcckt E-Zigarettenforschung<\/a>
\nPseudowissenschaft in der E-Zigaretten-Politik<\/a>
\nInterview mit Prof. Dr. Bernhard Mayer zur E-Zigarette<\/a>
\nDKFZ: Dampfer gef\u00e4hrden die Gesamtbev\u00f6lkerung<\/a><\/p>\n