Blu E-Zigaretten verlieren Rechtsstreit gegen Feuerzeughersteller Zippo

Blu E-Zigaretten verlieren Rechtsstreit gegen Feuerzeughersteller Zippo
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Zippo gewinnt Rechtsstreit gegen Blu E-Zigaretten

Die Zippo Manufacturing Company (ZMC) hat vom Landgericht Frankfurt eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf der bekannten blu eCigarettes durch die Cygnet UK Trading Ltd., einer Tochtergesellschaft von Lorillard, erwirkt. Cygnet darf ab sofort per gerichtlicher Verfügung keine E-Zigaretten mehr in Deutschland unter dem Namen „blu“ vertreiben. Dies betrifft momentan ausschließlich den Onlinevertrieb, da blu-Dampfgeräte in Deutschland noch nicht über den Ladentisch zu bekommen sind.

Als Begründung nannte das Gericht, dass tatsächlich eine Verwechslungsgefahr der beiden Produktgruppen Feuerzeuge und E-Zigaretten bestehe, vor allem „unter Berücksichtigung einer hochgradigen Zeichenähnlichkeit, einer bestehenden Warenähnlichkeit und einer mindestens durchschnittlichen Kennzeichnungskraft des älteren Zeichens“.

Grund des Rechtsstreites ist die eigene BLU® Marke, die Zippo von der ähnlich heißenden E-Zigarettenmarke bedroht sieht. Das für die Firma aus Pennsylvania erfolgreiche Markenverletzungsverfahren ist nur ein Baustein einer, wie die Firma es selber nennt, ‚globalen Kampagne‘, um den Markennamen „Blu“ exklusiv führen zu können.

Auch in den USA und Kanada, in Mexiko und der gesamten Europäischen Union hat Zippo nun Widerspruchs- und Löschungsverfahren gegen den Gebrauch der Marke „blu“ eingeleitet. In Schweden nahm das dortige Markenamt dem Unternehmen die Arbeit ab und erkannte die Marke „blu“ grundsätzlich nicht an.

Dies ist in jedem Fall eine Herausforderung, wenn nicht ein Problem für die blu-Gruppe, deren Verkauf an die Imperial Tobacco Group kurz bevor steht. Dieser war eine Grundvoraussetzung für die Genehmigung des kürzlich erfolgten Zusammenschlusses von Lorillard mit Reynolds American.

Es stellt sich allerdings die Frage, wieso E-Zigaretten und Feuerzeuge von Juristen als „warenähnlich“ eingestuft werden. Könnte wirklich irgendwer das im Jahre 2005 erfundene, patentgeschützte BLU®-Gasfeuerzeug von Zippo mit einer elektrischen Zigarette verwechseln?

Der Hersteller blu eCigs ist Inhaber der Marke „blu eCigs®“. Im Mai 2014 verklagte Zippo die Blu eCigs in Kalifornien. Prozessbeginn ist im April 2015. Der Kampf um zukünftige Marktanteile im eZigaretten Geschäft ist schon lange entbrannt und es erweckt den Anschein erweckt als wenn Reynolds dabei federführend ist, siehe auch hier.
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